Bohrn Mena gegen Darmann: Es geht los!
FPÖ-Nationalrat Gernot Darmann muss nach Gerichtsbeschluss auf Facebook über ein Verfahren wegen Hasskommentaren informieren. Aktivist Sebastian Bohrn Mena hatte die Postings angezeigt.
Die Kampagne des Wiener Aktivisten Sebastian Bohrn Mena gegen beleidigende Social-Media-Postings geht weiter und wird jetzt auch auf Kärntner Boden gespielt. Das Landesgericht Klagenfurt hat eine Entscheidung getroffen, der FPÖ-Nationalratsabgeordnete Gernot Darmann muss reagieren.
Darmann muss über Facebook-Kommentare informieren
Darmann, FPÖ-Nationalrat und Sicherheitssprecher seiner Partei, muss auf seiner Facebook-Seite demnächst über ein anhängiges medienrechtliches Verfahren informieren. Das hat das Landesgericht entschieden. Worum geht es? Bohrn Mena sieht mehrere strafrechtlich relevante Kommentare auf dem Facebook-Profil von Darmann. „Diese wurden bereits im Jahr 2022 abgegeben und seither nicht gelöscht, obwohl Darmann selbst auf Facebook sehr aktiv ist. Darunter finden sich gewaltverherrlichende Aussagen, aber auch Beleidigungen und entmenschlichende Kommentare.“ Da geht es um Begriffe wie „Wanze“ oder „Schmarotzer“. Binnen fünf Tagen muss Gernot Darmann nun auf Facebook darüber informieren, dass ein medienrechtliches Verfahren gegen ihn eingeleitet wurde. Bohrn Mena: „Ich hoffe , dass er sich spätestens nach der gerichtlichen Verurteilung bei mir dafür entschuldigen wird, dass er diesen Hass gegen meine Person jahrelang nicht gelöscht hat.“
Darmann reagiert gelassen
Gernot Darmann selbst bleibt im 5 Minuten-Gespräch ziemlich relaxt. „Es ist traurig, dass sich der linke Bohrn Mena an den Bürgern und mir abarbeitet. Er hat damals ja das Bundesheer ganz übel beschimpft.“ Er, so Darmann, werde jetzt einmal die Zustellung des Entscheids des Landesgerichts abwarten und sich über die weitere Vorgangsweise dann mit seinem Rechtsvertreter beraten. Darmann: „Normalerweise müsste sich ja das Bundesheer gegen die Aussagen Bohrn Menas ebenfalls wehren.“