Fragen über Fragen
Das neue Jahr ist erst wenige Tage alt und schon stapeln sich am Schreibtisch des Kommentators jede Menge Fragen zum Politikjahr 2026. Aber davon lassen wir uns nicht entmutigen und arbeiten diese Fragen sukzessiv ab.
Frage Nummer 1, vor allem Kärnten betreffend, ist der Tag des Landeshauptmann-Wechsels zwischen Peter Kaiser und Daniel Fellner. Momentan deutet viel darauf hin, dass dies Anfang April passieren wird. Insider halten es aber auch nicht für ausgeschlossen, dass diese Rochade völlig überraschend zu einem früheren Zeitpunkt über die Bühne gehen wird. Den genauen Termin weiß mit Sicherheit bisher nur einer, das ist Peter Kaiser.
Bürgermeisterin bald in der Landesregierung?
Frage Nummer 2 knüpft direkt daran, denn mit dem Ausscheiden Kaisers aus der Landesregierung muss ein Sitz im siebenköpfigen Regierungskollegium neu besetzt werden. Die SPÖ darf nominieren und auch hier gibt es Indizien, aber keine Sicherheit. Es wird wohl eine Frau aus Oberkärnten werden und nachdem diese auch bei den Genossen eher rar gesät sind, sollte jeder Interessierte einmal forschen, wer derzeit Bürgermeisterin von Lendorf ist.
Wird auch die ÖVP einen Wechsel vornehmen?
Aller guten Dinge sind drei und daher ist die nächste Frage, ob auch Koalitionspartner ÖVP einen Wechsel vornehmen wird. Aus den Reihen der Schwarzen hört man, dass die Tourismuspläne von Landesrat Sebastian Schuschnig, vor allem die exorbitante Erhöhung der Kurtaxe, nicht sehr gut ankommen. Klubobmann Markus Malle könnte in die Regierung drängen und Schuschnig ablösen. Für Parteichef Martin Gruber wird es erst ernst, wenn die endgültige Entscheidung über die juristische Korrektheit der Flughafen-Rückverstaatlichung auf dem Tisch liegen wird. Sollte die Berufung scheitern und Franz Peter Orasch mit seiner Lilihill auch in der nächsten Instanz recht erhalten, könnte das hochgradig unangenehm für Gruber werden.
Blaues Remmidemmi in Klagenfurt
Ach ja, die Freiheitlichen gibt es auch noch. Sie werden am kommenden Samstag in Klagenfurt ein Riesen-Remmidemmi abhalten. Der Neujahrsempfang von und mit „Volkskanzler“ Herbert Kickl in der riesigen Messehalle 1 ist Garant für markige Sprüche. Aber wird es auch Antworten geben? Etwa auf die immer geringer werdende Distanz mancher Freiheitlicher zu den Identitären. Oder ob es im neuen blauen „Patriotenradio“ nur Musik der „Original Fidelen Holzhacker Buam“ geben wird oder vielleicht auch Musik von Conchita oder JJ? Wäre eine durchaus nette Frage.
Bauern wählen 2026 Vertretung
So nebenbei bringt das neue Jahr wohl auch den inoffiziellen Beginn des Wahlkampfes für die Bürgermeister- und Gemeinderatswahlen 2027. Ob Klagenfurt bis dahin ein Budget hat? Ob die Landeshauptstadt bis dahin ihr Image als schlechtestregierte Hauptstadt Österreichs ablegen wird können? Ende Oktober wählen auch die Bauern ihre Vertretung, genauer gesagt die 36-köpfige Vollversammlung der Landwirtschaftskammer. Nachdem die schwarzen Landwirte die Kammer ziemlich eindeutig dominieren und 18 der 36 Mandate besetzen, dürfte sich die Spannung bei dieser Wahl aber in Grenzen halten. Siegfried Huber wird seinen Präsidentensessel wohl verteidigen können. Die Herren Ökonomieräte und die meisten anderen Bauern sind nun einmal traditionellerweise tiefschwarz. Fragen über Fragen im erst jungen Politikjahr. Ob es auch Antworten geben wird? In irgendeiner Form sicher.
