Klagenfurt: Politiker in der Kritik wegen teurer Dienstreisen
In Klagenfurt sorgt ein Streit um teure Dienstreisen für Diskussionen. Während die einen von unnötigen Ausflügen sprechen, verweisen andere auf offizielle Verpflichtungen und fordern mehr Fokus auf die Arbeit vor Ort.
„Seit vielen Jahren gaukelt die Landeshauptstadt Klagenfurt am Wörthersee der Europäischen Union vor, ein Vorreiter bei der Klimaneutralität zu sein“, sagte der Klubobmann im Klagenfurter Gemeinderat Andreas Skorianz (FPÖ) am Freitag. Die Stadt habe sich bereits mit mehreren Übereinkommen mit der EU dazu verpflichtet, bis 2023 die Klimaneutralität zu erreichen. Und das, obwohl das Projekt KEBIP (Elektrifizierung der Busflotte) heuer im Mai gestoppt wurde. Dadurch sei das Erreichen der Klimaneutralität im vorgegebenen Zeitraum nicht möglich. „An den Zielen werde aber unbeirrt festgehalten und es werden ständig Förderungen der Europäischen Union dafür beansprucht“, erklärt Skorianz.
Klagenfurt bewarb sich für „Grüne Hauptstadt Europas“
Wie auch letztes Jahr hat die Stadt Klagenfurt sich auch heuer wieder für den Titel „Grüne Hauptstadt Europas“ beworben. Das Finale fand am Donnerstag in Vilnius in Litauen statt. Wie auch im letzten Jahr war dort dann Schluss. Den Sieg sicherte sich die deutsche Stadt Heilbronn. Von dort reisten Oberbürgermeister und Baubürgermeister nach Vilnius und die Verleihung wurde vor großem Publikum auf dem Marktplatz übertragen, sagt Skorianz.
Jonke reist nach Vilnius – FPÖ übt Kritik
Von Klagenfurt gibt es dagegen keine Jubelmeldungen. Dabei war auch heuer eine große Delegation vor Ort – mit Vizebürgermeister Patrick Jonke an der Spitze, so Skorianz. „Es ist ja eine Ironie, wenn gerade Jonke nach Vilnius reist, hat er doch wortstark im Mai das Projekt KEBIP abgesagt. Wäre interessant, was er den Experten in Vilnius erklärt hat. Ich werde jedenfalls im Gemeinderat fragen, wie hoch die Kosten für diesen Ausflug waren und wo der Nutzen für Klagenfurt ist“, kritisiert Skorianz abschließend.
Gussnig kritisiert Wassermanns Japan-Reise
FSP-Klubobmann Michael Gussnig kann auf diese Aussagen nur mit Verwunderung reagieren. „Angesichts seiner Kritik stellt sich die Frage, ob Herr Skorianz überhaupt weiß, wovon er spricht“, so Gussnig. Laut ihm wäre ein Blick auf das Verhalten der eigenen Partei angebracht. Die Straßen in Klagenfurt seien in einem schlechten Zustand, und die Entsorgungsabteilung soll bald getrennt werden. Für beide Bereiche ist Sandra Wassermann zuständig. Und die besagte FPÖ-Stadträtin soll kürzlich auf „Japan-Reise“ mit der Wirtschaftskammer Kärnten gewesen sein. „Es drängt sich die Frage auf, warum Frau Wassermann als für diese Themen nicht zuständige Stadträtin Teil dieser Delegation war und wer die Kosten für diese Reise übernommen hat“, merkt Gussnig kritisch an.
FPÖ zu konstruktivem Arbeiten für Klagenfurt aufgefordert
Für ihn ist es unverständlich, dass in Zeiten, in denen dringende Probleme auf Lösungen warten, die Stadträtin sich bei Reisen mit der Wirtschaftskammer präsentiert, anstatt sich um ihre Aufgaben in ihren Referaten zu kümmern. Im Gegensatz dazu sei der Vizebürgermeister als zuständiger Umweltreferent lediglich seiner Verantwortung nachgekommen und habe die Stadt Klagenfurt bei einer offiziellen Veranstaltung in Vilnius vertreten. Auch die FPÖ-Stadträtin hatte geplant mitzureisen, sagte aber kurzfristig wieder ab. Hier stellt sich für Gussnig die Frage, wer für die Stadt Klagenfurt die angefallenen Stornokosten übernimmt. Abschließend fordert er die Freiheitlichen auf: „Statt ständig mit dem Finger auf andere zu zeigen, sollen die Freiheitlichen endlich für die Stadt arbeiten – und zwar konstruktiv und im Sinne Klagenfurts, anstatt unsere Stadt immer schlecht darzustellen.“