Kritik an Vizebürgermeister: Jonke nach China-Wirbel im Kreuzfeuer
Derzeit gibt es Kritik zu der Chinareise von Klagenfurts Vizebürgermeister. SPÖ und die Grünen äußern sich dazu.
Neben seiner Tätigkeit als Betreiber einer Autowaschanlage und als Teilzeit Gastronom ist er auch noch als Vizebürgermeister der Landeshauptstadt tätig. Seine Referate: Umwelt und Wohnen. Bekannt wurde er für viele Klagenfurterinnen und Klagenfurter aber vor allem durch die öffentlich diskutierten Vorgänge rund um die teureren WC Anlagen am Adventmarkt – den sogenannten TAS Skandal, so beginnt die Aussendung der SPÖ.
SPÖ kritisiert KI-Bild
Aktuell sorgt seine geplante China Reise mit Programmpunkten wie Massagen, der Besichtigung der neuesten Autowaschanlagen und KI Gastronomie für Diskussionen. Jonke veröffentlichte dazu ein eigenes KI Bild, das aus Sicht der SPÖ erneut ein problematisches Amtsverständnis zeigt. „Eine ernstgemeinte Frage an Bürgermeister Scheider: Finden Sie das auch lustig? Diese Vermischung von Amt und privatwirtschaftlichen Interessen? Diese Wirkung nach außen? Herr Jonke macht Klagenfurt international bekannt – nicht auf die gute Art. Und er kommt damit durch, weil Sie Ihrem Parteikollegen offenbar keine Grenzen setzen“, stellt die stellvertretende Klubobfrau der SPÖ Klagenfurt, Ines Domenig, fest.
„Jonke mehr mögliche Rücktrittsgründe gesammelt“
Aus Sicht der SPÖ Klagenfurt wirkt Jonkes Umgang mit diesen Vorgängen bemerkenswert sorglos. Besonders irritierend sei, dass Jonke selbst humorvolle Darstellungen zu Themen verbreite, die eigentlich ernsthafte politische Verantwortung berühren. „Wirft das alles keine Fragen nach der moralischen Eignung für das Amt eines Vizebürgermeisters von Klagenfurt auf?“, fragt Domenig. „Aus unserer Sicht hat Jonke mehr mögliche Rücktrittsgründe gesammelt als Parteimitglieder in der FSP. Die Klagenfurterinnen und Klagenfurter sind von Haus aus humorvoll und gelassen, aber sie verdienen Politikerinnen und Politiker mit Vorbildwirkung, die sie repräsentieren – und nicht das Amt, das sie innehaben, ins Lächerliche ziehen“, so Domenig abschließend.
Das sagen die Grünen
„Wie kommen die privatwirtschaftlichen Interessen von Patrick Jonke auf die offizielle Tagesordnung einer Reise der Stadt Klagenfurt? Wer sorgt dafür, wenn nicht Jonke selbst? Und warum wurde diese Agenda offenbar nicht kritisch hinterfragt? Private Geschäftsinteressen haben auf einer offiziellen Dienstreise der Stadt nichts verloren“, stellt Stefan Samonig, Stadtparteiobmann der Grünen Klagenfurt, angesichts der abgesagten China-Reise rund um Vizebürgermeister Patrick Jonke und Stadträtin Sandra Wassermann, fest. Deren ursprünglich vorgesehenes Programm mit Massageeinheiten und Messebesuchen, die auf privatwirtschaftliche Tätigkeiten zugeschnitten waren, sorgt für Aufregung.
„Offizielle Dienstreise ist kein Wirtschaftsausflug“
Genauso brisant sei, dass die Reise über einen Verein organisiert werden sollte, der laut Recherchen als chinesische staatliche Vorfeldorganisation eingeordnet wird. „Warum prüft die Stadt Klagenfurt nicht, mit wem sie sich hier ins Boot setzt? Warum wurden politische Einflussinteressen offenbar nicht einmal genauer hinterfragt? Klagenfurt ist keine Außenstelle chinesischer Interessen und eine offizielle Dienstreise ist kein Wirtschaftsausflug für private Geschäftsinteressen!“, betont Samonig, der solche Prozesse anprangert: „Genau solche Vorgänge bringen den Korruptions-Mief ins Klagenfurter Rathaus. Das schadet der Stadt, beschädigt ihr Ansehen und führt dazu, dass die Klagenfurterinnen und Klagenfurter das Vertrauen in die Stadtpolitik verlieren. Das darf einfach nicht sein. Die Stadt hat korrekt und transparent zu arbeiten. Und das sollte eigentlich eine Selbstverständlichkeit sein!“
Jonke weist Angriffe zurück
Patrick Jonke selbst reagiert gelassen auf die Angriffe der SPÖ und verweist auf die Bedeutung seiner unternehmerischen Arbeit für die Region. „Mehr als 30 Arbeitsplätze zu sichern, unternehmerisches Risiko zu tragen und über Jahre Millionen an Stadt und Stadtwerke zu bezahlen, muss man erst einmal zusammenbringen. Über diese Bilanz können wir gerne jederzeit reden“, so Jonke.