Leitspital-Debatte: Verein Pro Klinikum Stainach fordert Aufklärung

Bereits am 19. Jänner 2026 hatte der Verein beim Gesundheitsfonds eine Anfrage nach dem Informationsfreiheitsgesetz (IFG) eingebracht. Die Antwort sei nun eingelangt, doch viele zentrale Fragen seien offen geblieben, heißt es vonseiten des Vereins. Mehrere Punkte seien mit dem Hinweis „kein Anspruch auf Informationszugang“ nicht beantwortet worden. Der Verein kündigt an, entweder eine vollständige Auskunft oder einen formellen Bescheid einzufordern. Letzteren wolle man gegebenenfalls vor dem Verwaltungsgerichtshof bekämpfen.

Kritik an Entscheidungsprozess

Besonders kritisch sieht der Verein den Ablauf der Sitzung der Zielsteuerungskommission, in der der Regionale Strukturplan Gesundheit (RSG) beschlossen wurde. Diese habe lediglich neun Minuten gedauert. Ein Protokoll liege nicht vor, zudem sei ein erweitertes Gremium anwesend gewesen. Man empfinde den Umgang mit Bürgeranliegen als „nicht wertschätzend“, heißt es in der Aussendung. Der Vorwurf: Politische Überlegungen hätten Vorrang vor einer sachlichen Diskussion über die Gesundheitsversorgung gehabt.

Kein Vergleich von Plan A und Plan B?

Im Zentrum der Kritik steht auch der fehlende Vergleich zwischen zwei Varianten: dem ursprünglich geplanten Leitspital in Stainach (Plan A) und der nun vorgesehenen Struktur mit reduzierten Standorten im Bezirk sowie verstärkter Kooperation mit Salzburg und Oberösterreich (Plan B). Laut Verein sei kein transparenter Variantenvergleich erfolgt. Man argumentiert, dass die aktuelle Lösung langfristig teurer und für die Versorgungssicherheit im Bezirk nachteilig sein könnte. Zudem wird hinterfragt, warum Leistungen im Bezirk reduziert werden, obwohl laut Verein noch keine rechtsverbindlichen Vereinbarungen mit Spitälern in Schwarzach oder Bad Ischl vorliegen.