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Militärbudget soll Vier-Milliarden-Grenze überschreiten

Mit einer Steigerung um 21 Prozent, also 697,1 Mio. Euro, soll das Militärbudget im Jahr 2024 die "Schallmauer" von 4 Mrd. Euro durchbrechen, wie Verteidigungsministerin Klaudia Tanner kürzlich im Budgetausschuss ausführte.

von Anja Mandler
2 Minuten Lesezeit(329 Wörter)

Die geplante Budgetsteigerung auf nunmehr 4,02 Mrd. Euro schaffe die Basis für eine deutliche Erhöhung der Investitionen um 474,9 Mio. Euro bzw. 66,7 % im Vergleich mit dem Vorjahr. Deren Anteil an den Gesamtauszahlungen für die Landesverteidigung steigt somit deutlich um rund 8 Prozentpunkte auf 29,6 % und soll künftig 1,2 Mrd. Euro ausmachen. Auch der Sachaufwand wird um 8,8 % angehoben und soll damit rund 29 % des Militärbudgets ausmachen, was sich vor allem bei Munition, Bekleidung und Ausrüstung, Werkleistungen sowie Energie niederschlage, wie der Budgetdienst in seiner Untergliederungsanalyse informiert. Die größten Positionen unter den Investitionen sollen die Kraftfahrzeuge darstellen mit 110,3 Mio. Euro, gepanzerte Fahrzeuge mit 306,2 Mio. Euro, Waffensysteme mit 249,1 Mio. Euro und das Luftzeuggerät mit 195 Mio. Euro. Unter letztere Position fallen auch 121,1 Mio. Euro für den leichten Mehrzweckhubschrauber AW169 von Leonardo sowie 35 Mio. Euro für die Nachfolge des Lufttransportsystems c-130 Hercules.

Personalgewinnung und Frauenförderung

Eine der größten Herausforderungen für das Bundesheer stelle die Personalgewinnung und – bindung dar, hielt Tanner fest. Dafür seien 1,75 Mio. Euro budgetiert. Das Bundesheer müsse sich am Arbeitsmarkt gegenüber der Privatwirtschaft bewähren, weshalb der Vorteil der Wehrpflicht genutzt werden müsse, um potenzielle Soldaten etwa durch attraktive Arbeitsbedingungen zu überzeugen. Die Erhöhung der Funktionszulagen bei den Unteroffizieren veranschlagte Tanner im Bereich von 5 Mio. Euro. Zudem sei ein „umfangreiches“ Paket zur Attraktivierung von Auslandseinsätzen in Verhandlung, ebenso wie eine Dienstrechtsnovelle, durch die akademisch ausgebildete Offiziere wie Akademiker entlohnt werden sollen. Bei der Rekrutierung setze man außerdem auf persönliche Kontakte etwa bei Fachmessen. Als Attraktivierungsmaßnahmen seien auch die Einführung freiwilliger Sozialleistungen angedacht und die Verbesserung der Vereinbarkeit von Beruf und Familie insbesondere für Frauen geplant. Weitere Themen waren unter anderem internationale Kooperationen, die europäische Friedensfazilität, die Bemessungsform des Militärbudgets anhand des BIPs, die Autarkie der Kasernen, die ökologischen Auswirkungen des Militärs, die geistige Landesverteidigung sowie der Umgang mit Extremismus und sexuellen Übergriffen beim Bundesheer.

Hinweis: Dieser Beitrag wurde am 18.11.2023 um 12:00 Uhr aktualisiert

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