Rechnungsabschluss: Schuldenstand der Stadt Graz steigt wieder an

64 Mio. Euro Schulden weniger als geplant, ein Schuldenstand, der sich unter dem von 2021 befindet, ein operativer Saldo von 41,8 Mio. Euro und Investitionen von rund 289 Mio. Euro – das ist die Bilanz des Rechnungsabschlusses 2023, der am Dienstag von Finanzstadtrat Manfred Eber (KPÖ) präsentiert wurde.

Durch einen enormen Kraftakt ist es uns gelungen, das Grazer Budget in den letzten zwei Jahren zu stabilisieren und die Schuldenentwicklung entscheidend zu bremsen.

Finanzstadtrat Manfred Eber

Das Jahr 2023 war geprägt von weltweit anhaltenden Krisen sowie den damit einhergehenden Teuerungen. Trotz oder gerade wegen dieser äußerst widrigen externen Umstände bewertet Finanzstadtrat Manfred Eber das aktuelle Ergebnis des Rechnungsabschlusses 2023 als positiv, mit einem Aber: „Als ich mein Amt als Finanzstadtrat antrat, habe ich betont, dass wir das Budget nicht von heute auf morgen sanieren können und die Fehler der Vergangenheit nicht sofort ausbügeln werden können. Die Teuerungen der letzten zwei Jahre haben die Situation zusätzlich erschwert. Wir können stolz auf dieses Ergebnis sein. Durch einen enormen Kraftakt ist es uns gelungen, das Grazer Budget in den letzten zwei Jahren zu stabilisieren und die Schuldenentwicklung entscheidend zu bremsen. Aber wir sind noch nicht über den Berg und weitere Anstrengungen sind notwendig, um einen ausgeglichen budgetären Pfad zu erreichen.“

Stadt Graz: Positive operative Gebarung von 41,8 Mio. Euro

Im Jahr 2023 stehen Einzahlungen von 1,220 Mrd. Euro Ausgaben in Höhe von 1,178 Mrd.,
gegenüber, was einen positiven operativen Cashflow von Plus 41,8 Mio. Euro ausmacht.
Ursprünglich war des operativen Cashflows mit +13,9 Mio. geplant, konnte jedoch um 27,9
Mio. auf 41,8 Mio. Euro deutlich verbessert werden. Die Einzahlungen sind unter anderem aufgrund der geringeren Ertragsanteile um 18,4 Mio. Euro geringer ausgefallen als erwartet. Dafür wurde bei den Auszahlungen (1,178 Mrd. Euro) sorgfältig gewirtschaftet und man schaffte eine Reduktion von 46,4 Mio. Euro im Vergleich zur Planung. Dies ist unter anderem aufgrund von Sparbuchrückführungen (25,3 Mio. Euro) und restriktiver Personalbewirtschaftung (5,7 Mio. Euro weniger als geplant) zurückzuführen.

Schuldenstand liegt bei 1,542 Mrd. Euro

Nach einem Abbau von etwa 100 Mio. Euro im Jahr 2022 stieg der Schuldenstand nun wieder an und lag mit Stichtag 31. Dezember 2023 bei 1,542 Mrd. Euro. Damit liege man aber weiterhin unter dem Wert von 2021. In den Jahren 2018 bis 2021 wurde eine Verschuldung der Stadt verzeichnet, die deutlich über dem Verbraucherpreisindex lag. Im Jahr 2022 gelang jedoch eine Trendumkehr. Trotz massiver Teuerungen konnte die Verschuldung 2022 um 6,3% (rund 100 Mio. Euro) reduziert werden. Im Jahr 2023 wurde trotz anhaltender Kostensteigerungen (7,8%) erreicht, die Verschuldung weit unter dem Verbraucherpreisindex zu halten und auf 2,8% zu bremsen. Das bedeutet, anstelle einer geplanten Verschuldung von 1,606 Mrd. Euro wurde eine um 64 Mio. Euro niedrigere Verschuldung von 1,542 Mrd. Euro erreicht.

289 Millionen Euro Investitionen: Öffentlicher Verkehr, Bildung und Infrastruktur

Im Jahr 2023 investierte das Haus Graz 289 Mio. Euro, davon die Stadt 151 Millionen Euro, in die städtische Infrastruktur. Vor allem wurde letztes Jahr stark in den öffentlichen Verkehr, Bildung und Erhaltung sowie Ausbau der Infrastruktur investiert. Die größten Investitionen im öffentlichen Verkehr (rund 36 Mio. Euro) betreffen die 15 neue Straßenbahnen (13 Mio. Euro), welche Ende 2025 in Graz unterwegs sein werden, den zweigleisigen Ausbau der Linie 5 in Puntigam (10 Mio. Euro) und die Anschaffung von 33 neuen Gelenksbussen (7 Mio. Euro). In die Bildung wurde mit rund 32 Mio. Euro letztes Jahr massiv investiert. Die größten Positionen sind dabei die Volksschulen in Algersdorf (12 Mio. Euro), Reininghaus (je 5 Mio. Bau und 5 Mio. Euro Grundstückssicherung) sowie Murfeld (5 Mio. Euro). Zudem wurden weitere 5 Millionen Euro für die Planung des GRIPS II-Pakets investiert. Als drittes großes Investitionsfeld sind die Erhaltung und der Ausbau der städtischen Infrastruktur zu betrachten. Im Bereich der Wasserversorgung und bei Kanal/Abwasser wurden letztes Jahr rund 15 Mio. Euro investiert. Zudem sind 14 Mio. Euro in den kontinuierlichen Ausbau des Grazer Fernwärmenetzes gegangen.