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Das Foto auf 5min.at zeigt Personalvertreter Gernot Nischelwitzer

Verleihung eines Goldenen Ehrenzeichens sorgt für Wirbel

Wirbel am Arnulfplatz wegen Verleihung eines Goldenen Ehrenzeichens für einen umstrittenen Personalvertreter der SPÖ.

von Manfred Wrussnig
1 Minute Lesezeit(227 Wörter)

Wie aus internen Kreisen bekannt wurde, wurde abseits der offiziellen Tagesordnung der Regierungssitzung seitens der SPÖ der dringliche Antrag gestellt, dem Personalvertreter Gernot Nischelwitzer das „Große Goldene Ehrenzeichen des Landes“ zu verleihen. Die ÖVP verließ daraufhin den Raum. 

Warum wurde ein dringlicher Antrag gestellt?

Normalerweise erfolgt ein dringlicher Antrag in einer Regierungssitzung meistens nur im Katastrophenfall, wenn es gilt Schaden zu vermeiden. Dringlich wegen einer Ordensverleihung? „Wir wollten das halt alles lange geheim halten, es sollte für den Geehrten eine Überraschung werden“, hieß es auf Anfrage von 5 Minuten aus dem Büro des Landeshauptmannes zu der seltsamen Vorgangsweise. Dazu ist Nischelwitzer nicht unumstritten: Erinnerlich ist noch, dass vor Jahren von seinem Dienstcomputer Pornofotos versendet wurden, was tagelang Schlagzeilen in den Medien zur Folge hatte. Er selber behauptete, diese wären durch Missbrauch des Gerätes von einen bis heute nicht gefassten Anonymus versendet worden. Zuletzt gab es Aufregung um seine Ehefrau, die einen Posten ohne Objektivierung ergatterte, 5 Minuten berichtete.

ÖVP sah keine Dringlichkeit

Jetzt zum Antritt der wohlverdienten Pension des Gewerkschafters der nächste Wirbel. Zum dringlichen Antrag wegen eines Ordens sah die ÖVP keine Dringlichkeit, einige sprachen sogar von Missbrauch der Dringlichkeit und verließen geschlossen den Raum. Beschlossen wurde dann die Verleihung in der Regierungssitzung trotzdem, mit der Mehrheit der SPÖ. 

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