VfGH-Präsident Grabenwarter zu Gast an der WI‘MO

Bereits seit 2005 ist Christoph Grabenwarter Richter am Verfassungsgerichtshof, 2019/20 folgte er Interims-Kanzlerin Brigitte Bierlein als dessen Präsident nach. Diese Woche stattete der 57-jährige Steirer der Landeshauptstadt Klagenfurt einen Besuch ab. Schon am Morgen referierte er im Konzerthaus in der Kärntner Verwaltungsakademie vor Kärntens Juristen, anschließend folgte er der Einladung der WI’MO für eine Diskussion mit Jugendlichen.

„Dieser Schultag wird vielen in Erinnerung bleiben“

Vor rund hundert Schülern der Lehranstalt für Wirtschaft und Mode, die im Vorjahr mit dem Kärntner Menschenrechtspreis ausgezeichnet worden war, präsentierte sich Grabenwarter bodenständig. „Sein souveränes, besonnenes und authentisches Auftreten in Kombination mit seiner enormen Kompetenz hat sowohl die Schüler als auch uns Pädagogen in den Bann gezogen. Dieser Schultag ist tatsächlich einer, der vielen in Erinnerung bleiben wird“, freut sich Direktorin Michaela Graßler. Natürlich war es auch ein Freudentag für ihre Schule: „Vom VfGH-Präsidenten einen Besuch zu erhalten, ist tatsächlich eine Auszeichnung, auf die wir stolz sind.“

Zwischen Sankt Kanzian und der Hofburg

Grabenwarter plauderte gegenüber den Jugendlichen aus dem Nähkästchen und blickte auf herausragende Fälle aus beinahe zwanzig Jahren als Höchstrichter zurück. Sein allererster Entscheid beschäftigte sich mit der Kärntner Ortstafelfrage: „Es ging damals um die Neubewertung, ob unter anderem in Sankt Kanzian am Klopeiner See eine zweisprachige Ortstafel aufgestellt werden soll. Ich denke, man hat damals eine angemessene und nachhaltig befriedende Lösung gefunden.“ Ebenso berichtete Grabenwarter über aktuelle Herausforderungen wie Demonstrationen rund um den Nahostkonflikt sowie regelmäßige Beratungen mit Bundespräsident Alexander Van der Bellen.

Datenschutz als eine zentrale Frage unserer Zeit

In der Diskussion verwies Grabenwarter immer wieder auf aktuelle Entwicklungen, wenn es darum ging, die Grund- und Freiheitsrechte und ihre Bedrohungen zu beurteilen. In Österreich sehe er Fragen des Datenschutzes in einer digital beherrschten Welt als eine der großen Herausforderungen unserer Zeit. Sein spannendster Fall? „Die Frage der Vorratsdatenspeicherung.“ An diesem Vormittag an der WI’MO war das Thema Verfassungsrecht damit jedenfalls alles andere als trockene Kost. „Die Offenheit und Neugier gegenüber der jungen Generation von Präsident Grabenwarter hat vielen Jugendlichen die anfängliche Scheu genommen. Es war für uns alle ein Erlebnis“, betont auch Silke Sallinger, Lehrkraft und Organisatorin der Veranstaltung.