Viele Ungereimtheiten bei Spanring-Wahl

[vc_row][vc_column][vc_column_text]Wer glaubt, dass Villach nur bei der Bundespräsidentenwahl und den Ungereimtheiten von SPÖ und FPÖ-Politikern im Mittelpunkt stand, irrt sich. Auch bei der ÖVP gibt es einen Riesenwirbel der seine Kreise bis nach Wien zieht. Frauen, die sich seit vielen Jahren unermüdlich und ehrenamtlich für die ÖVP-Frauenbewegung einsetzen, fühlen sich seit dem heurigen Frühjahr vor den Kopf gestoßen. Während für Stadträtin Katharina Spanring anlässlich ihrer Wahl zur Obfrau der Frauenbewegung Villach Stadt „an der Entscheidung nichts zu rütteln gibt”, sieht die Sachlage nun doch anscheinend anders aus: Unserer Redaktion liegen nun Schriftstücke und Informationen vor, die das Gegenteil beweisen sollen.

Causa: Überraschende Sitzung

Dieses Thema beschäftigt Frauen in der Frauenbewegung aus ganz Österreich, nicht nur in Kärnten. Auch dieses Mal handelt es sich um „Formfehler“ bei einer Wahl. Gerade erst im Mai 2015 wurde der Vorstand der Frauenbewegung Villach Stadt in einer Wahl bestätigt. Nicht einmal ein Jahr danach wurde wieder neu gewählt und das, obwohl der Vorstand normalerweise für vier Jahre bestellt wurde. Aber beginnen wir weiter vorne: Katharina Spanring (ÖVP) wurde Anfang März 2016 als Mitglied der Frauenbewegung offiziell aufgenommen. Knapp einen Monat später wurden die Frauen im Bezirk Villach zu einer Sitzung versammelt – kurios daran: ohne Tagesordnungspunkte (das ist eigentlich in den Statuten vorgegeben). „Niemand wusste damals, dass es um einen Neuwahlvorschlag geht“, erinnert sich eine der anwesenden Damen. Dabei handelte es sich jedoch um eine Wahlvorbereitungssitzung. Die Gemeinderätin und damalige Obfrau Hermine Krenn wollte Spanring zur neuen Obfrau erwählen. Es folgte der Antrag zur Wahl und ein Wahlvorschlag. „Viele von uns fühlten sich überrumpelt von diesem Vorgehen, der Beschluss wurde zwar mehrheitlich, aber nicht einstimmig angenommen!“

Land & Bund: Keine Bestätigung

Es folgte ein Einspruch an die Landesleitung in Kärnten. StR Irmgard Hartlieb, (ÖVP-Frauen) Landesleiterin handelte sofort und forderte Krenn zur Aufklärung der Sachlage auf. „Mir war zuerst eine gemeinsame Gesprächsbasis wichtig. Es gab bis zum anberaumten Termin aber keine entsprechende Stellungnahme von ihr.“ Sie wendet sich nun an die nächste höhere Instanz und konsultierte die Bundesleitung. Das Ergebnis: Weder Bund noch Land bestätigten eine statutenkonforme Abhandlung der vorbereitenden Sitzung zur Wahl. Obwohl die Beschlüsse nicht konform waren, wurde eine Neuwahl Anfang Mai durchgeführt. Weniger als die Hälfte der Delegierten sollen anwesend gewesen sein und nach einer Unterbrechung wurde dann Katharina Spanring von diesen Anwesenden einstimmig zur Obfrau gewählt.

Schiedsgericht eingeschalten

Viele der Frauen nahmen die Wahl von Spanring nicht an. Das Schiedsgericht der Frauenbewegung schaltete sich daraufhin ein. In der Sitzung des Schiedsgerichtes fand man keine Entscheidung: Statt dessen sollte die Landesleiterin Irmgard Hartlieb ein Gespräch mit den Frauen suchen, die hinter dem Einspruch stehen und diese bitten die Situation so zu akzeptieren. Es folgte ein gemeinsames Gespräch, denn eine gemeinsame Lösung wird von allen angestrebt. Die Damen bleiben aber bei ihrem Standpunkt und lassen sich nicht in den neu gewählten Vorstand einbinden. Daraufhin bat die Bundesleitung in ihrem jüngsten Schreiben um einen Vorschlag, wie es weitergehen soll.

Rechtliche Konsequenzen

Dennoch – die Damen bleiben ihrem Standpunkt nach einem gerechten und ordentlichen Wahlvorgang treu und stehen weiterhin hinter dem Einspruch. „Wir nehmen diese Wahl so nicht hin!“ Die einzigen Lösungen, die es für sie gibt: Faire Neuwahl nach den Statuten oder der alte Vorstand mit der geschäftsführenden Stellvertreterin wird wiederbestellt. Dubiose Protokolle, widersprüchliche Aussagen und Formfehler werfen anscheinend viele Fragen auf: „Für mich steht im Vordergrund, dass alles korrekt und wahrheitsgetreu abläuft. Ich bin mir sicher, dass wir hier Klarheit erreichen werden und dass schlussendlich die `Wahrheit und Gerechtigkeit` siegt. Ich versichere allen Frauen der Frauenbewegung meinen Rückhalt, die hinter diesem Einspruch stehen“, so Landesleiterin StR Irmgard Hartlieb, die sich wieder einen gemeinsamen Weg für die ÖVP-Frauen in Villach wünscht. Sie hat sich bereits für einen rechtlichen Beistand entschieden. „Wir werden alle rechtlichen Möglichkeiten ausschöpfen.”

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