Staatsanwaltschaft stellte Verfahren wegen Amtsmissbrauch ein
FPÖ Scheider: Anzeige im Sand verlaufen
Klagenfurt – Vor knapp einem Jahr kam es aufgrund einer anonymen Anzeige zu einem Ermittlungsverfahren seitens der Staatsanwaltschaft Klagenfurt gegen den Klagenfurter Vizebürgermeister Christian Scheider (FPÖ), sowie Stadtrat Wolfgang Germ (FPÖ). Dabei wurde ihnen Amtsmissbrauch und Anstiftung zum Amtsmissbrauch unterstellt. Scheider äußerte sich nun zur Einstellung des Verfahrens.
„Die Staatsanwaltschaft hat aufgrund einer anonymen Anzeige ein Ermittlungsverfahren gegen meine Person wegen angeblichen Missbrauchs des Klagenfurter Sozialfonds aufgenommen,” teilt Vizebürgermeister Christian Scheider mit. Jetzt, rund ein Jahr später, erfolgte nun die Einstellung des Verfahrens.
Der damalige Vorwurf
Den damaligen Vorwürfen zu Folge sollen Gelder aus dem Sozialfond der Stadt Klagenfurt unter Scheiders Amtszeit als Bürgermeister und Sozialreferent teilweise zu Unrecht ausbezahlt worden sein. Der Sozialfond dient dazu, Einwohnern in Notsituationen rasch und unbürokratisch helfen zu können. Angeblich hatten aber auch jene Menschen Geld erhalten, die sich nicht in einer hilfsbedürftigen Situation befanden. Schon damals wies Scheider die Vorwürfe zurück.
Scheider: “…lieber einmal öfter als einmal zu wenig geholfen”
Mittlerweile wurde das Verfahren eingestellt. Somit ist die anonym gehaltene Anzeige im Sand verlaufen. „Die aufgrund der Anzeige produzierten Artikel zielten hauptsächlich auf die Diskreditierung und Diffamierung meiner Person ab. Ich habe aufgrund meiner sozialen Einstellung lieber einmal öfter als einmal zu wenig geholfen und nie öffentliche Gelder missbräuchlich verwendet“, sieht Scheider seine damalige Vorgehensweise als Sozialreferent durch die Einstellung bestätigt.