Streit um Standort und Prozess
Hallenbad: FPÖ fordert Neustart
Klagenfurt – Wird Klagenfurt jemals eine neues Hallenbad erhalten? Weiter tobt der politische und mediale Streit um das "Hallenbad Neu". Nun fordert Christian Scheider (FPÖ) gar einen Neustart. Steuert Klagenfurt auf eine Bürgerbefragung zu?
In der Sitzung des Klagenfurter Stadtsenates wurde im Juli beschlossen, nur mehr die beiden Standorte Ostbucht und “Minimundus Nord” für einen Neubau des Hallenbad ins Auge zu fassen. Der Antrag, von Bürgermeisterin Dr. Maria-Luise Mathiaschitz, wurde mit einer Mehrheit (gegen GRÜN) im Stadtsenat angenommen. Auch wurde dieser durch die Stadtplanung geprüft. Nun fordert die FPÖ aber einen Neustart. Unter dem Schlagwort „Hallenbad Neu“ wurde nach dem Zufallsprinzip ein Bürgerrat ausgewählt. Nach wenigen Wochen beklagten sich, so die FPÖ und regionale Medien, einige der Auserwählten, dass sie das Gefühl hätten, von Fachleuten und Stadtvertretern in eine Richtung – nämlich Standort Strandbad/Ostbucht – gelenkt zu werden. Und nun folgt der Vorwurf der falschen Darstellung von Flächen über die Stadtzeitung.
Zurück an den Start
„Mit einer Entlastung der Ostbucht kann natürlich ein Hallenbad neben dem Strandbad schwer dienen. Was hier fehlt, sind klare Linien und transparente Bürgerbeteiligung“, meint Christian Scheider (FPÖ). Darum soll, laut Scheider, der Bürgerbeteiligungsprozess zurück an den Start. “Es gehört ein Bürgerprozess mit einer stabilen Vorgangsweise eingeleitet. Unter den jetzigen Bedingungen orte ich einen Vertrauensverlust des Bürgerrates und die Bürgermeisterin ist gefordert, diese Fehlentwicklungen zu korrigieren”, schließt Scheider.
Auf einer Pressekonferenz im Juni schloss die Bürgermeisterin auch eine Bürgerbefragung zu dem Thema nicht mehr aus. Das wäre aber die Ultima Ratio. Im Spätsommer sollen die Bürger aber umfassend über den aktuellen Status Informiert werden. Über den Sommer hinweg soll weiter gearbeitet werden, im Herbst – bei einem „Bürgertreff“ – schließlich könnte das endgültige Ergebnis präsentiert werden. Im Rahmen eines Bürgercafés wurden im Juli die Bürger auch transparent über den aktuellen Stand der Dinge informiert.
GRÜNE pauschal gegen Ostbucht-Standort
Stadtrat Frank Frey sieht sich in seiner Entscheidung bestärkt, gegen den Standort Hallenbad/Strandbad gestimmt zu haben. Die kolportierten Ungereimtheiten rund um den Bürgerrat und die offensichtlich geschönten Luftbilddarstellungen sind für ihn ein Zeichen dafür, dass hier im Hintergrund – nicht näher genannte – Interessengruppen mit Vehemenz den Standort am Metnitzstrand durchdrücken wollen. “Wir Grüne sind seit Beginn der Diskussionen, und der liegt schon an die zehn Jahre zurück, stets gegen die Verbauung der Ostbucht eingetreten”, so in einer Aussendung am Dienstag.