Förderungs­missbrauch in Kindertages­stätte?

Gemäß dem Kärntner Kinderbildungs- und -betreuungsgesetzes gewährt das Land Kärnten Trägern von Kindertagesstätten Förderungen, wenn die Tagesbetreuung entsprechend den Bestimmungen und der erlassenen Verordnungen erfolgt. Wie jetzt bei einer routinemäßigen Überprüfung der Rechnungen eines Betreibers bekannt wurde, besteht bei einem dieser Träger der Verdacht des Förderungsmissbrauchs und Betrugs. Auf Nachfrage beim Land Kärnten konnte man uns aus datenschutzrechtlichen Gründen keine näheren Angaben machen, in welchem Bezirk sich die Tagesstätte befindet. Sie soll sich aber im Raum Klagenfurt befinden.

Staatsanwaltschaft ermittelt

„Eine Sachverhaltsdarstellung wurde heute bei der Staatsanwaltschaft eingebracht, die die strafrechtliche Relevanz untersuchen wird“, erklärte Landesamtsdirektor Dieter Platzer. Der Verdacht gehe dahin, dass eine unsachgemäße Verwendung von Förderungen bei einer Tagesstätte im Raum stehe. „Die Kontrollmechanismen haben funktioniert, alle nötigen Schritte wurden eingeleitet“, führt Platzer weiter aus.

Weitere Tagesstätten werden kontrolliert

Der Betreiber leitet weitere Tagesstätten, bei denen es nun noch genauere Kontrollen geben wird. Auf Grund des genannten Verdachts wurde der Betreiber bereits aufgefordert, für alle vom Land geförderten Gruppen in seinem Zuständigkeitsbereich die Rechnungen vorzulegen. Auswirkungen auf die Qualität der Betreuung der Kinder hat diese Überprüfung und die Ermittlung der Staatsanwaltschaft keine. Die Betreuungseinrichtung bleibt auch weiterhin geöffnet.

Im Jahr 2016 wurde beschlossen, die Kontrollmechanismen im Bereich der Qualität und der Rechtmäßigkeit der Förderungen bei Kindertagesstätten zu verstärken. Dadurch ist der mögliche Fördermissbrauch ehestmöglich erkannt worden. In die Qualitätssicherung wird auch in Zukunft weiter investiert.