Finanzierung Villacher Fasching
ÖVP fordert Abschaffung der Vergnügungssteuer – die es gar nicht gibt?
Villach – Bei der Gemeinderatsitzung am vergangenen Mittwoch wurde auch die Finanzierung des Faschingsumzuges diskutiert. Kritik dazu äußerte vor kurzem ÖVP Stadtrat Christan Pober. Laut ihm könne der Faschingsgilde finanziell geholfen werden, indem man ihr die Vergnügungssteuer erlasse. Die SPÖ Villach reagierte nun auf diese Vorwürfe - denn eine Vergnügungssteuer gebe es für den Faschingsumzug gar nicht.
„Der Villacher Fasching – als historisch wichtigstes Aushängeschild der Stadt – und die ehrenamtlich tätigen Gildenmitglieder haben sich eigentlich uneingeschränkte Unterstützung der Stadt mehr als verdient“, zeigt sich ÖVP Stadtrat Pober enttäuscht nach der Gemeinderatssitzung am Mittwochabend, in der auch die immer noch ungelöste Finanzierung des Faschingsumzuges diskutiert wurde. In einer Presseaussendung wies Pober diesbezüglich auf die negative gesellschaftliche Wirkung der überholten „Lustbarkeitsabgabe“ (Vergnügungssteuer) hin. „Für Albel wäre es eigentlich sehr einfach, der Faschingsgilde aus dem Finanzengpass zu helfen. Würde er die Vergnügungssteuer, die die Stadt dem Villacher Fasching abnötigt, einfach erlassen“, so Pober. Laut dem Stadtrat hätte sich die Vergnügungssteuer in den letzten Jahren generell als wahrer „Veranstaltungskiller“ erwiesen. Eine entsprechende Initiative der ÖVP in diese Richtung kündigt Pober für die Budgetsitzung am 4. Dezember an.
Christian Pober (ÖVP) forderte vor kurzem eine Abschaffung der Vergnügenssteuer für die Faschingsgilde. - © 5min.at
“ÖVP soll keine Fakten verdrehen”
„Als Klubobmann der ÖVP und Stadtrat, müsste Herr Pober wissen, dass es beim Faschingsumzug gar keine Vergnügungssteuer gibt! Entweder hört er nicht zu, oder er liest nicht und fragt auch nicht nach. Von einem Stadtrat müsste man schon erwarten können, dass er sich auskennt und ansonsten zumindest nachfragt“, äußerte sich nun Irene Hochstetter-Lackner (SPÖ) zu den Vorwürfen. Laut der Vizebürgermeisterin ist für den Fasching also keine Vergnügungssteuer zu bezahlen. “Die Vergnügungssteuer fällt beim Faschingsumzug nicht an, weil der Faschingsumzug gesetzlich nicht unter die Vergnügungssteuerpflicht fällt”, wird in einer aktuellen Aussendung der SPÖ erklärt. Außerdem soll Bürgermeister Günther Albel der Villacher Faschingsgilde auch bei der Gemeinderatssitzung wieder die größte Wertschätzung und Anerkennung ausgesprochen haben. “Die Stadt trägt ihre Verantwortung und wird die Förderung von 33.000 auf 50.000 Euro erhöhen”, heißt es in der SPÖ Aussendung.
Laut Irene Hochstetter-Lackner gibt es für den Faschingsumzug gar keine Vergnügungssteuer. (c) Parlamentsdirektion / PHOTO SIMONIS - © Parlamentsdirektion / PHOTO SIMONIS
“Handlungsbedarf bei Tourismusstadträtin Spannring”
Dringenden Handlungsbedarf sieht Vizebürgermeisterin Irene Hochstetter-Lackner bei ÖVP Tourismusstadträtin Katharina Spannring. “Unlängst stimmte sie in der Sitzung des Tourismusverbandes Villach gegen eine Förderung für den Villacher Faschingsumzug. Der Faschingsumzug sei nicht nächtigungsrelevant für Villach. Fakt ist, und das prangert auch die Faschingsgilde an, dass man damit behauptet, dass der Fasching keine Touristen bringt. Das entspricht nicht der Wahrheit”, so Hochstetter-Lackner. Für kommenden Montag wurde ein runder Tisch einberufen, um möglichst schnell zu einer Lösung für die Finanzierung des Faschings zu kommen.
UPDATE 14.50 Uhr
Auf die Aussagen von Vizebürgermeisterin Irene Hochstetter-Lackner reagierte heute ÖVP Clubobmann Christian Pober. Er meint: “Eigentlich ein Armutszeugnis für eine Vizebürgermeisterin, wenn sie den unmittelbaren Zusammenhang zwischen Faschingssitzungen und Faschingsumzug, welche beide von ein und derselben Gilde umgesetzt werden, nicht erkennt. Würde der engagierten Villacher Faschingsgilde nicht, wie der Bürgermeister ja kürzlich erst bestätigte, von der Stadt Villach 80.000 Euro an Vergnügungssteuer für die zahlreichen gut besuchten Faschingssitzungen abgeknöpft werden, könnte die Gilde dieses Geld für den wichtigen Umzug einsetzen! Jetzt vielleicht verstanden Frau AK-Mitarbeiterin und Vizebürgermeisterin Hochstetter-Lackner?!”