Kurz will Krisen- und Katastrophen­schutz­gesetz auf den Weg bringen

Am heutigen 3. Juli 2020, nahm die österreichische Bundesregierung an Gesprächen mit Vertretern der Wirtschaft, der kritischen Infrastruktur, der Prognostik und der Medizin teil. Im Anschluss informierten Bundeskanzler Sebastian Kurz und Vizekanzler Werner Kogler über die aktuellen Entwicklungen. Bundeskanzler Kurz hob die positive Zusammenarbeit mit den verschiedenen Akteuren hervor. Bei allen Beteiligten war ein starkes Interesse zur Mithilfe dar.

Krisen- und Katastrophenschutzgesetz kommt

Dadurch ist es gelungen die Gesundheitskrise zu bewältigen und die Folgen der Weltwirtschaftskrise durch zahlreiche Hilfsmaßnahmen bestmöglich abzufedern. Nun soll ein Krisen- und Katastrophenschutzgesetz auf den Weg gebracht werden. “Das beginnt bei Themen der Beschaffung, dem Zusammenspiel von Bund, Ländern und Gemeinden bis hin zur Funktionsfähigkeit des öffentlichen Betriebs in einer Katastrophensituation”, erläutert Kurz. Er betont, dass es wichtig ist, “aus Krisen zu lernen, um für zukünftige Herausforderungen vorbereitet zu sein”.

“Das Virus wird uns weiter beschäftigen”

In weiterer Folge warf Kurz auch einen Blick nach vorne: “Bis es ein Medikament gibt, wird uns das Virus weiter beschäftigen. Es wird positive Entwicklungen, aber auch Rückschläge geben”, erklärt der Bundeskanzler. Um einen generellen Flächenbrand und einen zweiten Lockdown zu vermeiden sei vor allem das regionale Containment wichtig. “Quer durch Österreich muss es möglich sein noch schneller bei den Testungen zu werden”, so Kurz.

“Achtsam bleiben”

Auch betont Kurz, dass heute in vielen Bundesländern die Schulferien beginnen. Er appelliert an die Bevölkerung: “Auch wenn das Wetter schön ist und der Schulschluss ein Grund zur Freude, müssen wir trotzdem achtsam bleiben.” Vizekanzler Werner Kogler ergänzt: “Das Virus ist nicht auf Urlaub.”

Vizekanzler Werner Kogler - © Andy Wenzel