Auch die SPÖ Kärnten Kommunal­konferenz fand heuer online statt

Die Konferenz wurde von Günther Vallant, Vorsitzender des Gemeindevertreterverband Kärnten und Präsident des Gemeindebundes Kärnten moderiert. Günter Pirker Landesgeschäftsführer der SPÖ Steiermark gab einen Einblick über die Erfahrungen und Herausforderungen eines Wahlkampfes in Corona -Zeiten, Landesrat Daniel Fellner referierte über die aktuelle Situation der Kärnten Gemeinden und Landesparteivorsitzender LH Peter Kaiser fasst die Ausgangslage für die Kommunalwahlen 2021 zusammen.

“Wir machen Politik für alle Menschen”

„Die SPÖ Kärnten ist für die Wahlen im Februar 2021 gut vorbereitet und aufgestellt. Wir haben ein verlässliches und starkes Team und wir verfolgen ein gemeinsames Ziel: Wir machen Politik für alle Menschen! Gerade heute spüren wir, wie wichtig das Miteinander und der Zusammenhalt sind, um die schwierige Situation, in der wir uns alle befinden  – den vor dem Virus sind wir alle gleich – zu meistern, aber auch die Zukunft zu gestaltet und zu formen“, so Kaiser.  Die SPÖ sei nun einmal die Partei der Städte und Gemeinden, so Kaiser weiter, und wer Verlässlichkeit, Planbarkeit, Unterstützung aber auch Emotion und Empathie bei einer politischen Partei suche, der werde nur in der SPÖ fündig. „Wir laden die Kärntnerinnen und Kärntner ein, ein Stück des Weges auf kommunalpolitischer Ebene, gemeinsam mit der SPÖ zu gehen. In der Gemeindepolitik braucht es nun einmal Stärke und Verlässlichkeit – die SPÖ Kärnten hat diese Qualitäten, wie hinlänglich bewiesen,“ so Kaiser.

Hilfe für Gemeinden

Wie alle Kärntner Gemeinden sicher und planbar durch die wirtschaftliche Krise kommen sollen, die das Coronavirus verursacht hat, erläuterte Gemeindereferent LR Daniel Fellner: „Uns ging es im ersten Schritt darum, durch das erste Hilfspaket des Bundes, für unsere Gemeinden genügen liquide Mittel zur verfügung zu stellen, um den Gemeindebetrieb aufrecht zu erhalten. So haben wir 50 Mio. Euro aus den Bedarfszuweisungen sofort ausgeschüttet, wir haben unsere restriktive Haltung gegenüber Darlehensaufnahmen durch die Gemeinden gelockert – und wir haben immer in der Annahme gehandelt – da muss noch etwas vom Bund kommen“, so Fellner. Auflage des zweiten Hilfspaketes durch den Bund war – die Mittel kommen zu 50 Prozent vom Bund, zu 50 Prozent aus der Gemeinde. „In Folge hat das Land Kärnten ein eigenes Paket aus Landesmittel geschnürt um es den Gemeinden zu ermöglichen, diese Bundesmittel auch in Anspruch zu nehmen“, so Fellner, der abschließend betonte: „Wir wollen über diese Maßnahmen die regionale Wirtschaft stützen, Arbeitsplätze erhalten und neue schaffen, wir wollen einen Hebel für Arbeit und Beschäftigung schaffen, der auch in die Zukunft wirkt. Bei den Hilfspaketen hat sich ganz deutlich gezeigt, wie viel machbar ist, wenn wir gemeinsam an eine Strang ziehen“, so Fellner, der Gemeindevertreterverband, Gemeindebund und das Gemeindereferat als Servicestellen der Kärntner Gemeinden versteht.