Politik - Kärnten
Maßnahmen an den Grenzen
Kritik an Covid-Regeln: “Reisen in Nachbarländer muss einfacher werden”
Kärnten – An den Grenzen herrschen derzeit strenge Regeln bei der Einreise in Nachbarländern bzw. Rückreise nach Österreich. Team Kärnten-Chef Gerhard Köfer fordert, so weit wie möglich, eine "Rückkehr zur Reisefreiheit was Nachbarländer betrifft."
„Insbesondere die Verpflichtung, sich vor einer Rückkehr nach Österreich innerhalb einer Stundenfrist registrieren zu lassen, erscheint widersinnig und zu bürokratisch, da ohnehin die 3-G-Regel beachtet und angewendet werden muss. Sollte die Registrierung nicht zuvor im Internet gemacht worden sein, droht zudem ein längerer Zwangsaufenthalt an der Grenze mit der Gefahr von schwierigen Stausituationen”, so Köfer. Gerade die Situation im Vorjahr, Stichwort Karawankentunnel, müsse Österreich eine Lehre sein, mahnt der Team Kärnten Chef.
Appell: “Gleiche Regeln bei Ländern mit vergleichbaren Corona-Zahlen”
Köfer sieht diese Registrierungspflicht als “überbordende Maßnahme” und hegt zudem datenschutzrechtliche Bedenken: „Diese Pflicht muss daher so schnell als möglich der Vergangenheit angehören.“ Eine weitere Forderung Köfers betrifft die nationalen Reiseregeln in Österreichs Nachbarstaaten: „Hier ist mein Appell, innereuropäisch eine Harmonisierung der Bestimmungen herbeizuführen. Bei vergleichbaren Corona-Zahlen in den jeweiligen Nationalstaaten muss es auch annähernd gleiche Regeln geben. Die EU ist hier gefordert, für eine Verbesserung der gesamten Situation zu sorgen. Derzeit herrschen in jedem Land teilweise völlig konträre Regeln, die mit einem europäischen Gedanken klar im Widerspruch stehen.“ Einen Überblick der aktuellen Maßnahmen an den Grenzen gibt es hier.