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STARTSEITE > Kärnten > Aktuell Veröffentlicht am 23.11.2021, 21:31

Stellungnahme des Innenministers

"Kroatentreffen" soll verboten werden: "Hat in Österreich keinen Platz"

Bleiburg/Pliberk - Bis vor kurzem fand in Unterkärnten jedes Jahr das umstrittene "Kroatentreffen" statt. Bereits in den letzten Jahren wurden politische Stimmen dagegen laut. Nun zieht Innenminister Karl Nehammer nach. Für ihn ist klar: Die Verherrlichung eines Terrorregimes habe in Österreich keinen Platz.
von Carolina Kucher1 Minute Lesezeit (223 Wörter)
Das Kroatentreffen im Jahr 2019.

Wie der Standard berichtet, soll das umstrittene “Kroatentreffen” am Loibacher Feld verboten werden. In den letzten Jahren wurde es bereits immer wieder abgesagt und wieder über die Grenzen Kärntens kritisiert. Nun gibt es eine klare Empfehlung von einem Experten-Gremium und der Innenminister nimmt Stellung.

Symbole werden verboten

Beispielsweise müssen gewisse Inschriften auf den Emblemen der aufgestellten Gedenksteine, dies stellt das Gremium klar. Nehammer findet ebenfalls: Derartiges Gedankengut und gewisse Symbole hätten in Österreich keinen Platz. Generell will die Regierung das Symbolegesetz ausweiten. Nicht nur das Zeichen der Ustascha, sondern auch die Zeichen der HOS (Hrvatske obrambene snage) sollen blad unter Strafe stehen.

Kaiser forderte Verbot bereits 2020

Der Kärntner Landeshauptmann Peter Kaiser forderte bereits 2020, dass es ein Handeln, seitens des Innenministeriums gibt. Damals wurde sogar ein Vier-Parteien-Antrag gestellt. „Damit ist der Innenminister endgültig am Zug, seiner Verantwortung nachzukommen. Einer Verantwortung, die ihm bereits in einem Gutachten der Verfassungsabteilung bescheinigt wurde“, forderte er damals. Er bekundete auch offen seine Abneigung über die Treffen und freute sich, als sie coronabedingt abgesagt worden waren: “Kärnten hat insbesondere in den vergangenen Jahren große Anstrengungen unternommen, um sich glaubhaft und nachhaltig von jedwedem extremen Gedankengut zu distanzieren, das Treffen am Loibacher Feld war in seiner Form immer ein Dorn in unserem demokratischen Auge“, so waren damals die Worte des Kärntner Landeshauptmannes.

Veröffentlicht am 23.11.2021, 21:31
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