Was auch Nehammer anfangs zugeben muss: “Der Großteil der Versammlungen verlief gewaltfrei”, allerdings gab es auch mehrere Festnahmen und Anzeigen. Der Innenminister dankt allen Einsatzkräften für ihr Engagement und Augenmaß. Im gleichen Atemzug kritisiert Nehammer das ausfällige Verhalten mancher Demonstranten scharf und stellt klar: “Derartiges Verhalten – verbunden mit körperlichen Angriffen auf Polizistinnen und Polizisten – ist nicht tolerierbar und ein klarer Missbrauch der Versammlungsfreiheit“.

34 Anzeigen in Klagenfurt

In Kärntens Landeshauptstadt verlief bei der Demonstration gegen die Regierung und die aktuellen Corona-Maßnahmen aber alles weitgehend friedlich. Bei der Demonstration, bei der laut Veranstalter rund 10.000 Teilnehmer (Anm. laut Polizei waren es 6.000 Teilnehmer) dabei warnen, musste mit 32 Anzeigen wegen Verstößen gegen die Maskenpflicht, zwei Verwaltungsanzeigen wegen Ordnungsstörung und einem Organmandat wegen Anstandsverletzung eingeschritten werden. Auch die gestrige Demonstration in Villach verlief mit rund 200 Teilnehmern ruhig.

Hier ein Video der Demonstration in Klagenfurt:

“Heil-Hitler”-Rufe in Graz

In unserem Nachbarbundesland, in der Steiermark, kam es im Rahmen der mit rund 25.000 Teilnehmern größten Demonstration des Wochenendes, die weitestgehend gewaltfrei verlief, zu verschiedenen Rechtsverletzungen. Die Polizei zeigte drei Männer im Alter zwischen 25 und 30 Jahren aus Graz wegen „Heil-Hitler“-Rufen und weiterer Andeutungen nach dem Verbotsgesetz an. Weiters wurden zwei Personen wegen Verstößen gegen verwaltungsstrafrechtliche Vorschriften festgenommen und 159 Anzeigen wegen Nichteinhaltung der Maskenpflicht ausgesprochen.