Im Eiltempo

Tierärzte­kammer alar­miert: Kritik an überhasteten Gesetzes­änder­ungen"

Steiermark - Der Entwurf für das neue Tierarzneimittelgesetz (TAMG), der vor Kurzem in die Begutachtung ging, soll morgen im Ministerrat verabschiedet werden. Diese Eile stößt auf Unverständnis und Kritik seitens der Tierärztekammer, da sie nach Ablauf der Begutachtungsfrist keinerlei Informationen oder Kontakte seitens der Behörden erhalten hat.

von Nadia Alina Gressl1 Minute Lesezeit (209 Wörter)

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Tierärztekammer-Präsident Kurt Frühwirth äußerte seine Verärgerung über diese Vorgehensweise und betonte, dass wichtige Punkte, die von der Tierärztekammer in ihrer Stellungnahme zum Gesetzesentwurf moniert wurden, offenbar ignoriert wurden. Es gibt Bedenken, dass der Entwurf in seiner aktuellen Form fachlich und praktisch nicht umsetzbar ist.

Gesetzesänderung notwendig

Die Gesetzesänderung wurde notwendig, um eine EU-Verordnung umzusetzen, die den Einsatz von Antibiotika bei Tieren strenger regelt. Der Entwurf wurde im Juli zur öffentlichen Begutachtung geschickt, ohne dass es zuvor eine breite inhaltliche Diskussion mit den betroffenen Stakeholdern gab. Frühwirth hob hervor, dass die Gesundheitspolitik in dieser Angelegenheit bisher nicht ausreichend auf die Tierärzteschaft zugegangen ist. Er äußerte Enttäuschung darüber, dass zugesagte Gespräche mit Fachexpert:innen seitens des Gesundheitsministeriums ignoriert wurden und eine angemessene Einbindung der Tierärzte ausblieb.

Große Befürchtungen

Die Tierärztekammer befürchtet, dass die geplanten Gesetzesänderungen zu einer weiteren Bürokratisierung und einem erhöhten Dokumentationsaufwand führen werden. Dies könnte nicht nur zu einer Belastung für Tierärzte, sondern auch zu steigenden Kosten für Tierhalter und Landwirte führen. Frühwirth unterstrich, dass die Zielsetzung, Antibiotikaresistenzen zu reduzieren, aufgrund der Umsetzung des Gesetzes ins Leere laufen könnte.