Ermittlungen gegen Bürgermeister Scheider wegen Amtsmissbrauchs

Behördensprecherin Tina Frimmel-Hesse bestätigte am Dienstag auf APA-Anfrage den Bericht eines Kärntner Blogs. Verfahren dreht sich um möglicherweise zu Unrecht verrechnete Überstunden des Klagenfurter Magistratsdirektors Peter Jost, gegen den in der Causa ebenfalls ermittelt wird.

Klagenfurter Rathaus-Überstunden: Ermittlungen gegen Bürgermeister und Magistratsdirektor

Üppige Überstundenzahlungen im Klagenfurter Rathaus hatten in der Vergangenheit immer wieder für Aufregung gesorgt und sogar zu – schnell wieder eingestellten – Ermittlungen gegen den Kärntner Journalisten geführt, der über die Zahlungen berichtet hatte. Speziell Jost war in den Fokus geraten, weil er samt Überstundenzahlungen und Zulagen monateweise sogar mehr verdient hatte als der Kärntner Landeshauptmann. Bürgermeister Scheider hatte stets betont, die Zahlungen seien wegen alter Verträge zustande gekommen. (APA, red, 31. Oktober)

Update: Bürgermeister zu anonymer Anzeige

Klagenfurts Bürgermeister Christian Scheider (TK) fordert den anonymen Anzeiger nun dazu auf, offen zu den getätigten Anschuldigungen zu stehen und sich nicht weiter hinter dem Mantel der Anonymität zu verstecken: „Diese Heckenschützen-Mentalität, statt einer offenen Auseinandersetzung, muss aufhören. Vor allem in einem Bereich, wo mit Nachfrage bei den Verantwortlichen sofort Klarheit hergestellt werden kann“, kritisiert Scheider. Die Vorgänge seien mehrmals intern von Seiten der Personaljuristen sowie den auszahlenden Abteilungen – Rechnungswesen und Personal – abgeklärt bzw. die Korrektheit der Vorgehensweise bestätigt worden. „Ansonsten wäre nie eine Auszahlung passiert“, so der Bürgermeister. Er vertraut auf die Staatsanwaltschaft und auf ein zügiges Ermittlungsverfahren.