Hypo-Skandal: Gibt es nun doch einen Gewinn für Kärnten?

Vor rund 15 Jahren wurde die Kärntner Hypo-Bank notverstaatlicht. Dies geschah, um unser Bundesland vor einer Pleite zu schützen, jahrelang musste Kärnten um Einigung mit Gläubigern kämpfen. Nun könnte sich eine Wende ankündigen, wird jetzt doch ein Gewinn aus der Affäre erzielt?

Zahlen werden in Klagenfurt präsentiert

Wie die Kronen Zeitung heute, 4. Mai, berichtet, soll Finanzreferentin Gaby Schaunig nächste Woche in Klagenfurt die neuesten Zahlen zur Kärntner Beteiligung an der Hypo-Bank (heute Abbaueinheit HETA) vorlegen. 2007 war damals die Hypo-Bank unter Jörg Haider an Bayern verkauft worden. Ein Jahr später gab es wirtschaftliche Turbulenzen aufgrund der Finanzkrise und des Expansionskurses. 2009 dann die Notverstaatlichung durch den damaligen Finanzminister Josef Pröll (ÖVP), damit Kärnten nicht in eine Folge-Insolvenz rutscht.

350 Millionen Euro

Eine neue Bilanz zeigt, dass Kärnten nun doch aus dem Skandal profitiert hat. Schaunig sagt zur Kronen Zeitung: „Wir freuen uns über weitere 350 Millionen Euro, die aus der HETA an uns fließen“. Aber woher kommt das Geld? Es fließt aus dem erfolgreichen Abbau der Bad-Bank, denn Immobilien in Osteuropa konnten viel besser eingesetzt werden, als erwartet wurde. Deswegen stieg die Recoveryquote auf 90,25 Prozent. Bei der ehemaligen Kärntner Skandalbank, deren Führungskräfte größtenteils aufgrund von fragwürdigen Krediten zu langen Haftstrafen verurteilt wurden, fließen nun beträchtliche Mittel. Dies kommt besonders Kärnten zugute, dem Hauptgläubiger: Es waren 1,2 Milliarden Euro, die als sogenannter „Kärnten-Beitrag“ in eine Vereinbarung mit den Gläubigern geflossen sind. Dem gegenüber stehen fast 1,5 Milliarden Euro an Einnahmen.

Was passiert nun mit dem Geld?

Die Finanzreferentin hatte bisher eine Schuldentilgung ausgeschlossen und sich für einen nachhaltigen Fond ausgesprochen. Im Gespräch mit dem Medium sagt sie nun etwas anderes. Sie meint, dass das Geld aus dem Kärntner Ausgleichszahlungs-Fonds vielleicht zum Schuldenabbau verwendet werden sollte, dies hänge von der Zinslage ab.