Kein Armutsgelübde: Was verdienen EU-Abgeordnete?
Wenn in etwa einem Monat die Wahl zum Europäischen Parlament ansteht, geht es für die Kärntner Kandidaten Claudia Arpa, Julian Geier oder Elisabeth Dieringer-Granza auch um Geld. Um viel Geld.
5 Minuten hat sich durch die EU-Bestimmungen gekämpft, es zeigt sich: Armutsgelübde müssen EU-Parlamentarier keines ablegen.
7.800 Euro als monatliche Gage
Aber der Reihe nach. Alle Mitglieder des Parlaments erhalten denselben Grundlohn und der beträgt 38,5 Prozent des Gehalts eines Richters am Europäischen Gerichtshof. Damit werden einem MdEP, so die Abkürzung für Europaabgeordnete, nach Abzug von EU-Steuern und Versicherungsbeiträgen rund 7.800 Euro als monatliche Gage überwiesen. Da aber die einzelnen Staaten der EU weitere Steuern einheben (können), ist das natürlich nicht der echte Nettobetrag.
Und es kommt noch mehr dazu
Aber dabei bleibt es ja nicht. Es kommen rund 5.000 Euro monatlich als Kostenpauschale dazu. Gedacht ist diese Summe, um im Heimatland ein Büro zu mieten, die IT-Ausstattung damit zu finanzieren oder für Internet- und Handykosten. Faule Abgeordnete, die weniger als die Hälfte der Plenarsitzungen besuchen, kassieren davon nur 50 Prozent.
Essenspauschale geht sich „nur knapp“ aus
Sind wir am Ende der Fahnenstange? Noch lange nicht! 350 Euro pro Tag gibt es als Pauschale für Hotel und Essen für jeden Tag, an dem sich ein MdEP in Brüssel oder Straßburg aufhält. „Gut, wer die Preise in Brüssel kennt, wird zugestehen, dass sich das nur knapp ausgeht“, kommentiert das ein Politiker. Auch hier setzt es für faule Abgeordnete eine Strafe. Es gibt nur die Hälfte des Tagegeldes, wenn man die Hälfte der Abstimmungen schwänzt.
Es geht noch weiter
Sind wir jetzt fertig? Sorry, noch immer nicht. Denn das Europäische Parlament übernimmt die Reisekosten der MdEP und zwar gegen Vorlage der Belege oder Tickets – natürlich inklusive etwaiger Maut- oder sonstiger Kosten. Auch Dienstreisen außerhalb der EU werden mit bis zu 4.800 Euro jährlich finanziert.
Dienstwagen steht ebenso zu
Müßig zu sagen: Für Sitzungen in Straßburg oder Brüssel steht den Mandataren ein Dienstwagen zu – und es braucht kein Dacia sein – und muss ein Abgeordneter oder eine Abgeordnete das EU-Parlament verlassen, wird pro Jahr der Amtszeit ein Monatsgehalt gutgeschrieben.
Alles in allem
Man sieht: Es ist unheimlich schwer, hier eine Gesamtsumme zu nennen, die ein Europaabgeordneter kassiert. Übrigens aus dem Haushalt, sprich Steuertopf der EU. Aber es läppert sich zusammen, würde der Volksmund sagen und fünfstellig ist es allemal.
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